ZIP 2016, 2447

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2016 AufsätzeFrank Weißhaupt*

Geschäftsleiter der Zielgesellschaft als „Diener zweier Herren“ des Unternehmenskaufvertrags?

Zugleich Besprechung OLG Düsseldorf v. 16. 6. 2016 – I-6 U 20/15, ZIP 2016, 2363 – Clean Air Mobility/Masterflex

Das OLG Düsseldorf schließt sein Urteil in Sachen „Clean Air Mobility/Masterflex“ mit der Nichtzulassung der Revision und tut damit seine Einschätzung kund, dass dieser Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung beizumessen sei. Auch erste vereinzelte Kommentare betonen den scheinbaren Ausnahmecharakter des mit einem Management Buy-out verwandten Sachverhalts. Der nachfolgende Beitrag entflechtet das Knäuel der verschiedenen Tatsachen- und Rechtsfragen, um hinter den Besonderheiten den Grundfall, nämlich den Rollenkonflikt der Fremdgeschäftsleiter der Zielgesellschaft beim Share Deal, freizulegen. Dieser Grundfall ist paradigmatisch für die Zurechnungsfragen beim nicht-öffentlichen Unternehmenskauf und wurde im zu besprechenden Urteil – soweit ersichtlich – erstmalig obergerichtlich behandelt. Das „Distinguishing“, mit dem das OLG eine Präjudizierung des Grundfalls wegen der Besonderheiten des entschiedenen Falls zu vermeiden sucht, eröffnet Reflexions- und Gestaltungsräume für die M&A-Praxis.
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*)
Dr. iur., LL.M. (NYU), Rechtsanwalt, Attorney-at-law (NY), München

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