ZIP 2016, 241

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2016 AufsätzeStephan Harbarth / Micha Brechtel*

Rechtliche Anforderungen an eine pflichtgemäße Compliance-Organisation im Wandel der Zeit

Dem Thema Corporate Compliance kommt für die Unternehmenspraxis heute eine überragende Bedeutung zu. Inzwischen befasst sich eine kaum noch überschaubare Fülle von Abhandlungen, Handbüchern, Zeitschriftenreihen und Prüfungsstandards mit der für die Geschäftsleitung hochrelevanten Frage, wie eine ordnungsgemäße Compliance-Organisation im Unternehmen ausgestaltet sein muss. Erste Antworten hat unlängst das LG München I in seiner vielbeachteten Entscheidung zur Siemens-Korruptionsaffäre geliefert (ZIP 2014, 570 – Siemens/Neubürger). Dieser bereits Jahre zurückliegende Vorfall gilt als Triebfeder der explosionsartigen Entwicklung der Corporate Compliance in Deutschland innerhalb des letzten Jahrzehnts, in dem die Compliance-Pflichten der Unternehmensleitung stetig fortentwickelt und in der Tendenz ausgeweitet wurden. Vor diesem Hintergrund bedarf es der Klarstellung, dass Compliance-Organisationen in der rückblickenden Betrachtung nicht an den heute geltenden Maßstäben gemessen werden dürfen. Für die Beantwortung der Frage nach der Organverantwortung ist vielmehr der historische Entwicklungs- und Erkenntnisstand in der Wissenschaft zum Zeitpunkt des vermeintlichen Pflichtenverstoßes maßgeblich. Ziel des nachfolgenden Beitrags ist es daher, die historische Entwicklung der Anforderungen an Compliance-Organisationen in Rechtsprechung, Literatur und Praxis nachzuzeichnen, um dem Rechtsanwender bei der Aufarbeitung von Organhaftungsfällen, denen häufig lange zurückliegende oder lange andauernde Rechtsverstöße zugrunde liegen, eine erste Einordnung in den zur Zeit des Rechtsverstoßes geltenden Pflichtenkanon zu ermöglichen.
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Dr. iur. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale) ist Rechtsanwalt und Partner bei Schilling, Zutt & Anschütz, Dr. iur. Micha Brechtel ist Rechtsanwalt bei Schilling, Zutt & Anschütz, Mannheim. Die Autoren danken Herrn Rechtsreferendar Moritz Jenne für die Unterstützung bei der Ausarbeitung des Beitrags.

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