ZIP 2018, 253

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2018 AufsätzeKeve Kovács*

Der grenzüberschreitende (Herein-)Formwechsel in der Praxis nach dem Polbud-Urteil des EuGH

Seit dem Urteil des EuGH in der Rs VALE steht fest, dass der grenzüberschreitende Formwechsel dem Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit unterfällt. Mangels einer europäischen Harmonisierungsrichtlinie und einer einschlägigen Regelung im deutschen Umwandlungsrecht sind jedoch Fragen offengeblieben. Insbesondere war unklar, ob ein grenzüberschreitender Formwechsel auch dann dem Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit unterfällt, wenn die betroffene Gesellschaft lediglich ihren satzungsmäßigen Sitz von einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat verlegt, ihre Geschäftstätigkeit aber im ersten Mitgliedstaat belässt. Mit dem Urteil des EuGH in der Rs Polbud steht nunmehr fest, dass ein grenzüberschreitender Formwechsel die Verlegung von Geschäftsaktivitäten oder gar die Verlegung des Verwaltungssitzes nicht zwingend erfordert. Im Nachfolgenden soll zunächst auf die Rechtsprechung des EuGH zum grenzüberschreitenden Formwechsel eingegangen werden (unter I und II). Hiernach werden die Verfahrensvoraussetzungen für einen Hereinformwechsel nach Deutschland unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung (unter III) erörtert. Abschließend werden die wichtigsten Thesen zusammengefasst (unter IV).
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt bei Linklaters LLP, München

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

T (0221) 93738-670

F (0221) 93738-679

kundenservice@os-rechtsverlag.de

© 2019 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell