ZIP 2017, 410

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2017 AufsätzeAnnedore Streyl / Martin Schaper*

Kompetenzverteilung und Haftung bei Strukturmaßnahmen in der AG und im Konzern

Die Grenzen des Zustimmungsvorbehalts bei Beschlüssen nach § 83 AktG und damit zusammenhängende Haftungsfragen

Dieser Beitrag geht nach einer kurzen Darstellung der aktienrechtlichen Organisationsstruktur und Einordnung des § 83 AktG in dieses Kompetenzgefüge (I. und II.) der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen die Durchführung von Strukturmaßnahmen dem Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats (§ 111 Abs. 4 Satz 2 AktG) unterliegen kann (III.). Hat die Strukturmaßnahme nachteilige Auswirkungen auf die Gesellschaft, stellt sich die Frage, ob der Vorstand dennoch an die Beauftragung durch die Hauptversammlung nach § 83 AktG gebunden ist, und ob der Vorstand oder der Aufsichtsrat für die Durchführung dieser Maßnahme haftbar gemacht werden können (IV.). Schließlich geht der Beitrag darauf ein, inwieweit die Ergebnisse zu den vorstehenden Fragen auf die GmbH übertragbar sind (V.) und welche Besonderheiten im Konzern gelten, insbesondere mit Blick auf die Reglungen der §§ 308, 311 AktG und § 32 MitbestG (VI.).
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Dr. iur. Annedore Streyl und Dr. iur. Martin Schaper, LL.M. (Cambridge), Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Berlin

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